Fahrtüchtigkeit im Blick – Drogen, Medikamente und andere Einflussgrößen

Am 10. Oktober 2023 fand die Fachtagung „Fahrtüchtigkeit im Blick – Drogen, Medikamente und andere Einflussgrößen“ der Ministerien für Infrastruktur und Landesplanung sowie des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg an der Hochschule der Polizei in Oranienburg statt. Die Teilnahme an der Veranstaltung war vor Ort und digital per Videokonferenz möglich. Nach der Begrüßung durch Hochschulpräsidentin Prof. Dr. Heike Wagner, folgten ein Grußwort von Staatssekretär Rainer Genilke (MIL) und eine Videobotschaft von Minister Michael Stübgen (MIK).

Prof. Dr. Frank Mußhoff (Forensisch Toxikologisches Centrum München) sprach über die bestehenden und denkbare (neue) THC-Grenzwerte in Bezug auf die Verkehrsteilnahme. Er empfahl, die geplante Teillegalisierung des Cannabiskonsums zunächst abzuwarten und vorerst die bestehenden Grenzwerte beizubehalten. Thomas Förster (Polizei des Landes Brandenburg) stellte die Arbeit der Polizei im Zusammenhang mit Drogen- und Medikamentenkonsum im Straßenverkehr vor. Er sprach über Verkehrskontrollen und Erfahrungen bei der Feststellung von Fahrtüchtigkeit. Harald Frey präsentierte die Methode „VERIFY“, mit der eine Ersteinschätzung der Fahrtüchtigkeit bei Verkehrskontrollen möglich ist, ohne dass die betroffene Person aktiv mitwirken bzw. kooperieren muss. Das Verfahren zeigt in der Praxis eine hohe Übereinstimmung mit anschließend auffälligen Blutproben. Hierfür ist jedoch eine ausreichende Erfahrung der beteiligten Polizeibeamten und -beamtinnen notwendig. Dr. Andreas Ewald (Institut für Rechtsmedizin, Forensische Toxikologie an der Universität des Saarlandes) erläuterte die Gefährlichkeit der unbewussten Beeinflussung der Verkehrstüchtigkeit durch Arzneimittel. Er wies in diesem Zusammenhang auf die Bedeutung der entsprechenden Ausbildung, Schulung und Sensibilisierung auch von medizinischen Fachkräften hin. Hasso Suliak (Legal Tribune Online) ging in seinem Vortrag auf die Gesetzeslage und Rechtsprechung in Hinblick auf den Konsum von Cannabis ein. Er schätzte die aktuellen Gesetzesentwürfe der Bundesregierung zu der geplanten Teillegalisierung als unnötig bürokratisch ein, weshalb er auf dem Weg bis zur Verabschiedung eine Vereinfachung der Regularien erwartet. Dr. Hartmut Fischer besprach in seinem Referat Fallbeispiele. Er wies darauf hin, dass der Einfallsreichtum der Drogenszene (z. B. in Bezug auf die Entwicklung neuer Produkte) Gesetzgeber und Wissenschaft stets ein Stück voraus sein werde und diese hinter den aktuellen Entwicklungen stets drohen, ein Stück zurückzubleiben. Maria Winkler (DEKRA Automobil) thematisierte die Begutachtung der Fahreignung bei Drogen- oder Medikamentenkonsum im Rahmen der Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU). Ein Schwerpunkt ihres Vortrags lag dabei auf der Methodik und dem Ablauf der durchgeführten Begutachtungen.

Weitere Informationen werden auf der Webseite des Forums Verkehrssicherheit unter www.ifk-potsdam.de/forum-verkehrssicherheit/ zur Verfügung gestellt.